Die Parlamentswahl in Argentinien Ende Oktober gilt als Barometer für Erfolg oder Misserfolg der Regierung von Präsident Mauricio Macri. Doch die wahren Protagonisten dieser Wahl sind Frauen. Es geht ein weiblicher Ruck durchs Macholand – doch bedeutet das auch einen Wandel in der politischen Kultur?
Von Anne Herrberg, Buenos Aires
An einem bewölkten Oktobertag in der Provinz Buenos Aires marschiert Maria Eugenia Vidal durch eine Straße mit niedrigen Reihenhäusern und kleinen, umzäunten Vorgärten. Sie trägt wie immer „Natural-Chic“, so definieren Frauenzeitschriften ihren Stil: kaum Make-Up, eine schwarze, gesteppte Daunenjacke über Jeans, die Haare offen. Hinter ihr ein Tross Sicherheitsleute und ein Fotograf. Sie klingelt an einer Tür und eine Frau im Jogginganzug mit Kleinkind auf dem Arm öffnet: „Gouverneurin!“ sagt sie verlegen. „Was kann ich denn für Sie tun?“ Die Gouverneurin legt verständnisvoll die Stirn in Falten. „Nein,“ antwortet sie dann, „was können wir zusammen tun, um diese Provinz weiter in den Ort zu verwandeln, von wir alle träumen?“ Dann umarmt Vidal die Nachbarin und strahlt gemeinsam mit ihr in die Kamera.
Im Arbeitervorort Escobar geht derweil eine andere Politikerin auf Stimmenfang. „Cristina Senatorin, Cristina Senatorin!“ ruft die Menge auf dem zentralen Platz vor der Kirche, Fahnen und Plakate werden geschwenkt, aus den Lautsprechern wummert Cumbia-Musik. Cristina Kirchner, in Lederjacke, in den Nationalfarben Weiß und Blau gestreiften Turnschuhen und einem Rosenkranz ums Handgelenk, springt auf die Bühne. „Nachbarn von Escobar!“, ruft sie und streicht sich divenhaft die langen Haare aus dem Gesicht. „Drei Straßen weiter steht das Krankenhaus, das wir in unserer Regierung einst gebaut haben und das jetzt, zwei Jahre, nachdem die anderen an der Macht sind, immer noch nicht eingeweiht wurde. Stoppen wir die neoliberale Sparpolitik der Regierung!“ Mal kämpferisch, später betroffen, dann wieder voller Zorn – Cristina Kirchner ganz in ihrer Rolle. Die Menschen jubeln und singen: „Wir werden zurückkommen, Olé Olé Ola!“
___STEADY_PAYWALL___
Am 22. Oktober findet in Argentinien die Parlamentswahl statt. Rund die Hälfte der Abgeordneten und ein Drittel des Senats werden dabei neu besetzt. Vor allem sind die Wahlen aber ein Stimmungsbarometer für die aktuelle Regierung von Mauricio Macri, der das Amt vor zwei Jahren von seiner Vorgängerin Cristina Kirchner übernahm und eine Abkehr von deren vom Staat getragenen, protektionistischen Wirtschaftspolitik versprach. Die wahren Protagonisten dieser Wahl sind jedoch Frauen – quer durch alle politischen Parteien. Sie könnten unterschiedlicher nicht sein, doch sie machen deutlich: Argentiniens Wahlkampf 2017 ist weiblich. Was steckt dahinter? Eine Marketingstrategie oder symbolisiert es auch einen politischen Wandel? Auf was baut der Erfolg der Politikerinnen? Für was stehen sie?
Viele Frauen, unterschiedliche Rollenbilder
Da ist zum einen Maria Eugenia Vidal, die bereits seit 2015 gewählte Gouverneurin der Provinz Buenos Aires ist. Sie ist der eigentliche Star der derzeitigen Regierung ihres Parteifreundes Präsident Mauricio Macri und dessen Regierungsbündnisses Cambiemos („Lasst uns etwas verändern“). Bei der Parlamentswahl kandidiert sie nicht selbst, greift den Kandidaten aber als Zugpferd beim Wahlkampf unter die Arme. Aufgewachsen in einfachen, aber katholisch-konservativen Verhältnissen, hat sie sich hochgearbeitet. Dass die Mutter von drei Kindern heute getrennt lebt, wurde vom Makel zum Merkmal: Sie opferte ihre Ehe der Karriere, titelten die Zeitungen.
Vidal, die aufopferungsvolle Arbeiternatur, die Tradition mit modernem Auftreten zu verbinden weiß. Damit gewann sie vor zwei Jahren überraschend den wichtigsten Wahlbezirk: die Provinz Buenos Aires mit ihrem dicht besiedelten Vorstadtgürtel, in der vier von zehn Argentiniern leben. Sie galt als uneinnehmbare Hochburg der peronistischen Opposition. Ein hartes Pflaster, auf dem sich diese gerade mal 44 Jahre junge Frau niemals würde durchsetzen können, orakelten alle. „Heidi“, nannte man sie, wegen ihres mädchenhaften Aussehens, ihrer Art, sich stets dankbar und verständnisvoll zu zeigen.
Doch bald wurde aus der „Heidi“ eine „eiserne Lady“. Vidal begann, die als korrupt geltende Provinzpolizei umzukrempeln, drückte ein rigides Sparprogramm durch und schreckte nicht vor der Repression von Streiks und Straßenblockaden zurück, die in den letzten zwei Jahren zugenommen haben. Mittlerweile lebt sie in einer Militärbasis. „Aus Sicherheitsgründen“, erklärte Vidal: „Ich gehe jeden Tag zur Arbeit und meine Kinder bleiben hier alleine“. Die Umfragewerte stiegen. Die umsorgende Mutter als Gegenspielerin zur rauen Realität der Provinz. Berühmt ist ihr „Timbreo“, das spontane „Klinken putzen“ bei potentiellen Wählern, die sie nach ihren Sorgen und Träumen befragt. Vidal gilt als beliebteste Politikerin des Landes und begleitet jeden Wahlkampfauftritt der Kandidaten ihres Regierungsbündnisses.
Cristina Kirchner dagegen polarisiert wie vor ihr nur die charismatische Evita: Von den Arbeitern geliebt, von der Oberschicht gehasst. Seit dem Studentenalter ist die inzwischen 64-jährige Juristin politisch aktiv und wurde zur ersten gewählten Präsidentin Argentiniens. Als Nachfolgerin ihres inzwischen verstorbenen Mannes Néstor Kirchner wurde sie 2007 ins Amt gewählt und stand acht Jahre an der Spitze des Gaucho-Landes und der peronistischen Bewegung. Noch in den letzten Monaten ihrer Amtszeit lag ihre Zustimmungsrate bei fast 50 Prozent. Von den Kirchners wurde die Aufarbeitung der Militärdiktatur vorangetrieben, großzügig Sozialprogramme verteilt. Kirchner legte sich mit Medienkonzernen, Landwirten und der internationalen Finanzwelt an. „La Jefa“, die Chefin, nennen sie ihre Anhänger und feiern ihre Starrköpfigkeit.
Die Gegner Cristinas nennen sie dagegen „La Yegua“, die Stute, und lehnen sie mit voller Inbrunst ab. Sie werfen ihr Arroganz vor, Verschwendungssucht und Eitelkeit. Und sie trauen ihr fast jede Übeltat zu: Korruption im großen Stil, Vaterlandsverrat und vielleicht sogar einen Mord an einem Staatsanwalt. Fest steht: Zumindest ihr Privatvermögen ist während der Amtszeit auf mysteriöse Art gewachsen. Es laufen Dutzende Prozesse gegen sie – ein Urteil blieb bislang aus. Also macht Cristina nun erneut Wahlkampf. Die Vorwahlen, eine Art Prognose unter realen Bedingungen, hat sie im August bereits gewonnen. Die Chancen sind groß, dass sie als Senatorin der Provinz Buenos Aires in den Kongress einzieht. Ein Sprungbrett für den erneuten Einzug ins Präsidentenamt 2019? Das hoffen ihre Anhänger, unter Investoren dagegen herrscht Verunsicherung.
Man könnte die Liste weiterführen. Da ist noch „Lilita“: Elisa Carrió, ebenfalls ein politisches Urgestein von der Radikalen Partei. Bekennende Katholikin, Hobby-Esoterikerin und vor allem leidenschaftliche Denunziantin, hat sich den Kampf gegen die Korruption auf die Fahnen geschrieben und tritt nun als Abgeordnete in der Stadt Buenos Aires für Macris Regierungsbündnis an. Bei den Vorwahlen im August fuhr sie einen Erdrutschsieg ein: über 50 Prozent der Stimmen. Auch in den kleineren Parteien stehen Frauen an Spitzenpositionen, zum Beispiel die bürgerliche Mitte-Rechts-Kandidatin Margarita Stollbitzer oder die junge Linke Myriam Bregman. „Es hat unverkennbar eine Feminisierung in der Politik stattgefunden“, sagt Veronica Gago. Die Journalistin forscht zu Gender-Fragen und Politik.
Von den Madres zu #NiUnaMenos – Feminismus von der Straße
Die weiblichen Kandidaten repräsentierten für ihr Klientel eine Alternative zum Establishment, von dem man enttäuscht sei – und nähmen gleichzeitig eine Art „Beschützerrolle“ ein. Doch Vorreiterinnen einer Frauenbewegung seien sie keineswegs, ihr Erfolg eher Folge einer Entwicklung, die viel früher begonnen habe. Zum einen gibt es in Argentinien seit Jahren eine Frauenquote im Kongress. Der Kampf um Mitbestimmung hat seinen Ursprung jedoch auf der Straße. Und das hat viel mit einer Krise des Kapitalismus zu tun, so wie ihn Argentinien erlebt hat.
2001 crashte das Land, einst als neoliberaler Musterknabe gepriesen, gegen die Wand: hoch verschuldet, pleite, verarmt. Die Menschen zogen wutentbrannt auf die Straße, der Präsident floh im Hubschrauber aus dem Präsidentenpalast. Es folgten harte Jahre, „in denen Frauen mehr und mehr eine Protagonistenrolle übernahmen“, erklärt Gago.
Es waren Frauen, die in Volksküchen Essen für all diejenigen kochten, die keinen Peso mehr hatten, die Tauschmärkte ins Leben riefen, Nachbarschaftsversammlungen organisierten und in der Arbeitslosenbewegung eine Schlüsselrolle einnahmen. Sie zogen vor die verrammelten Tore der Behörden, um Unterstützung zu fordern und Sozialpläne auszuhandeln. Und die Näherinnen der Fabrik Brukman, die das pleitegegangene Unternehmen besetzten und in Eigenregie weiterführten, wurden zum Symbol des Widerstandes.
Heute erlebt Argentinien zwar keine vergleichbare Situation, doch wirtschaftlich ist das Land mal wieder in einer Flaute. Viele haben ihre Arbeit verloren, die Lebenshaltungskosten sind gesteigen, der bevorstehende Aufschwung, den die Regierung seit Monaten ankündigt, ist im Alltag nicht zu spüren. Viele haben ihren Job verloren, versuchen sich irgendwie über Wasser zu halten. „In dieser Situation übernehmen oft Frauen das Ruder“, erklärt Gago.
Mehr Einfluss, mehr Widerstand
Für Frauenrechte einzustehen habe heute nichts Elitäres mehr, das von Universitäten komme, glaubt auch die Soziologin Maria Pia Lopez. Stattdessen sei es Ausdruck einer alltäglichen Notwendigkeit. Sie nennt es „populärer Feminismus“. Argentinien habe dabei in der ganzen Region eine Vorreiterrolle eingenommen. Zuerst durch den Kampf der Madres de Plaza de Mayo, der berühmten Menschenrechtsorganisation „Mütter der Verschwundenen“, die bereits während der Militärdiktatur der 1970er Jahre Aufklärung über das Schicksal ihrer verschwunden Kinder forderten und bis heute den Kampf für Wahrheit und Gerechtigkeit anführen. Aktuell macht das Kollektiv „Ni Una Menos“ (auf Deutsch: Nicht eine einzige (Frau) weniger) von sich reden, das gegen Gewalt an Frauen und Gleichberechtigung eintritt.
Die Gruppe hat sich Mitte 2015 aus Akademikerinnen und Journalistinnen gegründet. Daraus ist eine Massenbewegung entstanden, die Nachfolge-Organisationen in der ganzen spanischsprachigen Welt auf den Plan gerufen hat. „Ni Una Menos“ war 2015 eigentlich ein wütender Aufschrei, nachdem es eine Serie grausamer Morde an Frauen und Mädchen gegeben hatte“, sagt Maria Pia Lopez, die zu den Gründungsmitgliedern des Kollektivs gehört. „In den sozialen Netzwerken haben wir unter dem Hashtag #NiUnaMenos zu einer Demo aufgerufen. Massen, darunter Frauen und Männer, haben reagiert, zogen auf die Straße und riefen: Es reicht! Es begann erstmals eine breite Diskussion darüber, dass der Femizid, also der Mord an Frauen aus Gender-Gründen, nur das Extrem einer langen Kette von Gewalt und Diskriminierung gegen Frauen ist.“
Und hier liegt das Paradox: Die Stimme der Frauen hat in der argentinischen von Machismo und katholischer Kirche geprägten Gesellschaft an Einfluss gewonnen. Mit Cristina Kirchner lenkte eine Frau acht Jahre die Geschicke des Landes, in fast jeder Partei gibt es weibliche Spitzenkandidatinnen – doch gleichzeitig scheint die Gewalt gegen Frauen zuzunehmen. Für Veronica Gago besteht ein Zusammenhang. „Unsere Gesellschaft ist stark von Machismo geprägt, von einer katholisch-konservativen Tradition, in der immer eine starke Kontrolle über die Frau und ihren Körper ausgeübt wird“, sagt die Journalistin und Wissenschaftlerin. Selbstbestimmung werde dabei nicht toleriert.
So würden auch die Politikerinnen zwar nicht körperlich, doch verbal angegangen wie kaum ein männlicher Kollege. Das zeige sich schon in den Beinamen wie „Verrückte“, „Stute“ oder „Heidi“ und der Art der Kritik an ihrem Politikstil: „Frauen werden nicht als führungsstark beschrieben, sondern als dominant, sie setzten sich nicht durch, sondern sind herrschsüchtig und hysterisch.“ Ihre Rolle werde weniger kritisiert, wenn sie – wie im Fall der Gouverneurin Maria Eugenia Vidal – eine Politik vertreten, die der Logik des dominanten Modells folge.
Doch ein wirklicher Wandel sei damit noch lange nicht verbunden. So sei weder unter der Präsidentschaft von Cristina Kirchner eine dezidierte Frauenpolitik vorangetrieben worden, noch gehöre dies zur Agenda der Gouverneurin Vidal. Im Gegenteil: Der Kampf um eine Entkriminalisierung von Abtreibungen stoße nach wie vor auf taube Ohren.
